Infothek

Steuern / Sonstige 
Dienstag, 18.09.2018

Steuerliche Auswirkungen von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge

Die Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge betrifft viele Unternehmen, die Dieselfahrzeuge in ihrem Bestand haben und somit von dem Fahrverbot betroffen sind.

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Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 18.09.2018

Persönliche Unzumutbarkeit der elektronischen Übermittlung der Steuererklärung aufgrund Medieninkompetenz

Liegt eine persönliche Unzumutbarkeit der elektronischen Übermittlung aufgrund Medieninkompetenz des Steuererklärungspflichtigen vor, ist eine wirtschaftliche Zumutbarkeit der Inanspruchnahme entgeltlicher Unterstützung daneben nicht mehr zu prüfen.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 18.09.2018

Voraussetzungen für Rückzahlungsverpflichtung der Ausbildungskosten bei Beschäftigung von ausländischen Pflegekräften

Übernimmt der Arbeitgeber Ausbildungskosten ausländischer Pflegekräfte muss die Rückzahlungsverpflichtung der Ausbildungskosten des Arbeitnehmers wirksam vertraglich geregelt werden.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 18.09.2018

Für Unfall beim Verrichten der Notdurft besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz

Bei einem Unfall im Zusammenhang mit der Verrichtung der Notdurft besteht für den Aufenthalt im Bereich der Toilettenanlage, wozu schon der Vorraum gehört, in dem sich die Waschbecken befinden, grundsätzlich kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz.

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Steuern / Verfahrensrecht 
Montag, 17.09.2018

Neuberechnung der Zumutbarkeitsgrenze bei außergewöhnlichen Belastungen jetzt auch in Berlin

Die Zumutbarkeitsgrenze bei außergewöhnlichen Belastungen wird zugunsten der Steuerpflichtigen nun auch in Berlin neu berechnet.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 17.09.2018

Passiver Rechnungsabgrenzungsposten ist bei Betriebsaufgabe zu Gunsten des Aufgabegewinns aufzulösen

Ein wegen eines Zinszuschusses gebildeter passiver Rechnungsabgrenzungsposten ist im Rahmen einer Betriebsaufgabe zu Gunsten des Aufgabegewinns aufzulösen, wenn das dem Zinszuschuss zugrundeliegende Darlehen fortgeführt wird.

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Recht / Zivilrecht 
Montag, 17.09.2018

Versicherungsschutz für Verbissschäden im Fahrzeuginnenraum durch Mäusebefall

Nimmt ein Versicherer Bissschäden im Fahrzeuginnenraum vom Versicherungsschutz aus, bezieht sich dies allein auf die Fahrgastzelle und den Kofferraum.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 17.09.2018

Keine Kostenübernahme bei neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethode

Bei der elektrischen Stimulation der Sehnerven zur Therapie von Gesichtsfeldausfällen mit dem Next Wave System handelt es sich um eine neue Behandlungsmethode im Sinne des Sozialgesetzbuchs, die nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenkasse gehört.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 14.09.2018

Kein Wegeunfall auf gewöhnlicher Strecke, wenn Versicherter mehrere Stunden früher als gewöhnlich losfährt

Es liegt kein Arbeitsunfall auf der gewöhnlichen Strecke vor, wenn der Versicherte mehrere Stunden früher als gewöhnlich von zu Hause losfährt, um noch private Besorgungen zu erledigen.

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Steuern / Sonstige 
Freitag, 14.09.2018

Kraftfahrzeugsteuer entsteht auch bei "Registrierzulassung"

Wird ein Fahrzeug für einen Tag zugelassen und zugleich antragsgemäß wieder abgemeldet (Registrierzulassung), entsteht auch dann Kraftfahrzeugsteuer.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.