Infothek
Projektleiter ist bei Unfall während des Duschens auf Dienstreise nicht versichert
Eine Verletzung beim Duschen auf der Dienstreise eines angestellten Projektleiters stellt keinen Arbeitsunfall dar. Versichert seien nur Verrichtungen im Rahmen des dem Beschäftigungsverhältnis zugrundeliegenden Arbeitsverhältnisses.
mehrHilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt - kein Anspruch auf Grundsicherungsleistungen
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, hat keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen.
mehrSind Aufwendungen für glutenfreie Diätverpflegung außergewöhnliche Belastungen?
Mehraufwendungen für die glutenfreie Diätverpflegung eines an Zöliakie erkrankten Kindes sind nicht als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen.
mehrUnterjähriger Gesellschafterwechsel und deren Beteiligung am erwirtschafteten Ergebnis
Während des Wirtschaftsjahres eintretende Gesellschafter können auch an dem vor ihrem Eintritt erwirtschafteten Ergebnis (Einnahmen- oder Werbungskostenüberschuss) beteiligt werden, wenn dies vor Beginn des Wirtschaftsjahres mit Zustimmung aller Gesellschafter vereinbart wurde.
mehrKein sozialwidriges Verhalten bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses wegen Pflege einer Familienangehörigen
Löst eine Harz-IV-Empfängerin das Arbeitsverhältnis auf, um ihre schwerbehinderte und pflegebedürftige Mutter pflegen zu können, stellt dies nicht zwingend ein sozialwidriges Verhalten dar.
mehrAußerordentliche Kündigung eines Lehrers aufgrund von Äußerungen auf YouTube rechtmäßig
Das Arbeitsverhältnis eines Lehrers aufgrund von Äußerungen auf einem von ihm betriebenen YouTube-Kanal konnte vom zuständigen Land außerordentlich gekündigt werden, da nicht angenommen werden konnte, dass er zukünftig in dem tarifvertraglich oder gesetzlich geforderten Maße bereit sei, sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen.
mehrAufwendungen für den äußeren Rahmen einer Veranstaltung sind auch pauschal zu versteuern
Aufwendungen, die den äußeren Rahmen einer Veranstaltung betreffen, sind auch in die Bemessungsgrundlage der pauschalierten Einkommensteuer nach § 37b EStG einzubeziehen.
mehrKein Anspruch auf Kindergeld nach Abbruch des Studiums
Die Berufsausbildung endet trotz einer fortbestehenden Immatrikulation auch dann, wenn das Kind ein Studium durch Nichtantritt zur letztmaligen Prüfung endgültig abgebrochen hat.
mehrWenn sich der Erbe sozialwidrig verhält
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten.
mehrKeine Entschädigung bei verzögerter Abfertigung wegen Computersystemausfall im Flughafenterminal
Es bestehen keine Ausgleichsansprüche bei verzögerter Abfertigung wegen eines mehrstündigen Systemausfalls im Flughafenterminal.
mehrDie Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.